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Die Kompetenzabgrenzung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten


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kartoniert
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Juni 2010

Beschreibung

Beschreibung

Die Abgrenzung der Kompetenzen zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten war schon häufig Gegenstand rechts- und politikwissenschaftlicher Abhandlungen. Die vorliegende Arbeit bemüht sich zunächst darum, den Begriff der Kompetenz als solchen zu klären und dadurch einen eigenen Ansatz zu finden, der nicht in der staatsrechtlichen Tradition der nationalen Rechtsordnung verwurzelt ist, sondern der primärrechtlichen Kompetenzordnung selbst die maßgeblichen Ordnungskriterien abgewinnt. Vor diesem Hintergrund werden sodann die Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten sowie die Anwendung der kompetenzrechtlichen Vorschriften durch ihre Organe analysiert und bewertet. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei der Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union gewidmet. Zudem werden die teilweise erheblichen Neuerungen durch die Vertragsreform von Lissabon untersucht und kritisch gewürdigt.

Inhaltsverzeichnis

1;Inhalt ;6 2;Abkürzungsverzeichnis;12 3;Erstes Kapitel;16 3.1;A. Anspruch und Anliegen der Arbeit;16 3.2;B. Gang der Untersuchung;19 3.3;C. Die Bedeutung der Kompetenz als Rechtskategorie auf supranationaler Ebene;21 4;Zweites Kapitel: Kompetenzrechtlich relevante Prinzipien des europäischen Primärrechts;90 4.1;A. Das Prinzip der begrenzten Ermächtigung, Art. 5 Abs. 1 EGV (Art. 5 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 EUV n. F.);90 4.2;B. Das Subsidiaritätsprinzip im engeren Sinne, Art. 5 Abs. 2 EGV (Art. 5 Abs. 1 S. 2 und Abs. 3 EUV n. F.);92 4.3;C. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Art. 5 Abs. 3 EGV (Art. 5 Abs. 1 S. 2 und Abs. 4 EUV n. F.);95 4.4;D. Das Prinzip der Gemeinschaftstreue, Art. 10 EGV (Art. 4 Abs. 3 EUV n. F.);97 5;Drittes Kapitel: Strukturprinzipien des Europäischen Staatenverbundes;99 5.1;A. Subsidiarität als gemeinschaftsrechtliches Strukturprinzip;99 5.2;B. Ableitungen aus Art. 5 Abs. 1 Abs. 3 EGV (Art. 5 Abs. 2 und 4 EUV n. F.);125 5.3;C. Ableitungen aus Art. 10 EGV (Art. 4 Abs. 3 EUV n. F.);148 5.4;D. Gesamtergebnis zum dritten Kapitel;154 6;Viertes Kapitel: Entwicklung und Befund der kompetentiellen Rechtswirklichkeit unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes;155 6.1;A. Rechtsetzung;155 6.2;B. Rechtsprechung;174 7;Fünftes Kapitel: Ursachen für die dynamische Entwicklung des Gemeinschaftsrechts und ihre Einordnung in die strukturellen Spannungsfelder der supranationalen Rechtsordnung;228 7.1;A. Ursachen für die dynamische Entwicklung des Gemeinschaftsrechts;229 7.2;B. Die Einordnung der Ursachen in die strukturellen Spannungsfelder des Gemeinschaftsrechts und der Gemeinschaft selbst;240 8;Sechstes Kapitel: Die Kompetenzordnung nach dem Reformvertrag von Lissabon im Licht der bisherigen Ergebnisse;249 8.1;A. Überwindung der Säulenstruktur und Begründung einer einheitlichen Rechtspersönlichkeit der Europäischen Union unter Erweiterung ihrer Kompetenzen;250 8.2;B. Beseitigung der Unvollständigkeit des Kompetenzschemas? Die Kategorisierung der Kompetenzen und die punktuelle Zuweisung einzelner Ermächtigungen zu den Kategorien;252 8.3;C. Festhalten an der Finalstruktur gemeinschaftsrechtlicher Kompetenznormen und Beibehaltung der Querschnitts- und Flexibilitätsklauseln;259 8.4;D. Beibehaltung der Einpoligkeit, kein duales Kompetenzgefüge;263 9;Gesamtzusammenfassung in Thesen;277 10;Literaturverzeichnis;285 11;Europäisches und Internationales Recht;326
EAN: 9783831609901
ISBN: 383160990X
Untertitel: Analyse und Bewertung der vertraglichen Ausgestaltung und der Anwendung der europarechtlichen Kompetenznormen durch die Gemeinschaftsorgane vor dem Hintergrund eines materiellen Kompetenzverständnisses. 'Europäisches und Internationales Recht'.
Verlag: Utz Verlag GmbH
Erscheinungsdatum: Juni 2010
Seitenanzahl: 328 Seiten
Format: kartoniert
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