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Der Markenschutz von Werbeslogans


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November 2009

Beschreibung

Beschreibung

Er ist eingängig, manchmal melodisch und animiert fast immer zur Suche nach der dazugehörigen Marke eines Produktes - der Werbeslogan. Zugleich ist der Slogan eines der beliebtesten Elemente der Werbebranche. Er vermittelt, dass das beworbene Produkt die Erfüllung aller Wünsche darstellt. Angesichts der Fülle von Slogans und ihrer oft einfachen Gestaltung übersieht man leicht, wie viel vor allem finanzieller Aufwand in ihrer Entwicklung stecken kann. Doch wo einerseits umfangreich investiert wird, wird andererseits gerne der Versuch unternommen, das Ergebnis der Investition nachzuahmen. Hier ist dann der rechtliche Schutz des Slogans gefragt. Katy Ritzmann untersucht anhand der nationalen und europäischen Rechtsprechung der letzten Jahre die geltenden Kriterien zur Beurteilung der Eintragungsfähigkeit des Slogans als Marke. Sie hinterfragt deren Praktikabilität in Anbetracht der Bedeutung des Slogans in der Werbewirtschaft. Ausserdem entwickelt sie neue Ansätze für die rechtliche Beurteilung der Eintragungsfähigkeit und erörtert diese kritisch im Zusammenhang mit geltenden rechtlichen Grundsätzen. Dabei bewertet sie diese Ansätze selbstverständlich auch in ihren Auswirkungen für die Aufrechterhaltung eines einmal erlangten Markenschutzes des Slogans. Zudem zeigt sie bestehende Alternativen zur Verbesserung der Schutzfähigkeit unter geltenden rechtlichen Gesichtspunkten auf.

Inhaltsverzeichnis

1. Kapitel Einführung
A "Die erfolgreichste Werbekampagne aller Zeiten..."
B Bedeutung des Slogans
Ökonomischer Grundgedanke
I. Wirtschaftliche Belange
II. Wirtschaftliche Auswirkungen
1 Freie Übertragbarkeit der Marke
2 Wertbeeinflussende Faktoren
3 Übertragbarkeit auf Werbeslogans
D Einordnung des Werbeslogans
I. Slogan als Marke
II. Slogan als geschäftliche Bezeichnung
III. Slogan als Werktitel
IV. Abgrenzung
V. Slogan als eigenständige Markenform
E Zielsetzung des Markenschutzes
F Lauterkeitsrechtlicher Schutz des Slogans
I. Schutz der Verkehrgeltungsanwartschaft
II. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Werbeslogans
G Gang der Untersuchung
2. Kapitel Markenfunktionen und Sloganschutz
A Vor Einführung des Markengesetzes
I. Schutzfunktion der Marke nach WZG
II. Schutzfunktionen sonstiger Kennzeichen
B Unterscheidungsfunktion und Herkunftsfunktion nach geltendem Recht
I. Ableitung beider Funktionen aus dem Gesetzestext
II. Inhalt der Unterscheidung nach der Herkunft der Ware
1. Stimmen in der Literatur
2. Betrachtung der Gesetzesmaterialien und Auslegung der MRRL
III. Schlussfolgerung
Sonstige Funktionen der Marke
I. Garantiefunktion
II. Werbefunktion
III. Kommunikationsfunktion, Wertfunktion, Informationsfunktion
D Verhältnis und Relevanz der Funktionen zueinander
E Bedeutung der Herkunftsfunktion
I. Ansichten in der Literatur
II. Bezug zu Gesetzesmaterialien und Auslegung der MRRL
III. Zwischenergebnis
3. KapitelSchutz des Werbeslogans unter dem WZG
A Eintragungspraxis des Deutschen Patent- und Markenamtes
B Rechtsprechungskriterien unter Geltung des WZG
4. KapitelSchutz des Werbeslogans unter dem Markengesetz
A Markenfähigkeit von Slogans
I. Grafische Darstellbarkeit
II. Zeichen
1. Selbständigkeit
2. Einheitlichkeit
III. Unterscheidungseignung
1. Begriffsverständnis
2. Besonderer Leistungsinhalt des Werbeslogans
IV.Bezug zu Waren und Dienstleistungen
B Eintragungsfähigkeit und absolute Schutzhindernisse
I. Abgrenzung von Unterscheidungskraft zur Unterscheidungseignung
II. Fehlende Unterscheidungskraft
1. Rechtsprechung des BGH und des BPatG
2.Beurteilungsmaßstäbe bis 1999
3.Wandel in der Beurteilung
4. Kriterien zur Beurteilung der Unterscheidungskraft
5.Werbewirkung und Markenunterstützung
6. Zeitpunkt der Beurteilung
7. Verbraucherleitbild
8. Schutz des Slogans als Wort-/Bildmarke
9. Kombination aus Slogan und "Hauptmarke"
III. Beschreibende Angaben
1. Begriff
2.Verhältnis zu § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
3.Freihaltebedürfnis
IV. Gattungsbegriffe
1. Allgemeiner Sprachgebrauch und Verkehrsgepflogenheiten
2. "Zur Bezeichnung der Waren und Dienstleistungen"
3. Anwendungsbereich beim Slogan
V. Sonstige Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 MarkenG
1. Täuschende Angaben
2. Sittenwidrige Angaben
Benutzungsmarke und Markenschutz kraft Verkehrsdurchsetzung
I. Benutzungsschutz kraft Verkehrsgeltung ohne Eintragung
1. Schutz der Investition
2.Schutzerlangung
3.Abgrenzung zur Verkehrsdurchsetzung
II. Markenschutz infolge Verkehrsdurchsetzung
1. Verkehrsdurchsetzung
2. Beeinflussung der Unterscheidungskraft
III. Werbewirkung und Markenunterstützung bei benutzungsabhängiger Schutzfähigkeit
1. Werbewirkung
2. Markenunterstützung
D Notorische Bekanntheit
E Schutzumfang
I. Verwechslungsgefahr
1. Begriff der Verwechslungsgefahr
2. Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen
3.Ähnlichkeit der Zeichen
4.Kennzeichnungskraft des Werbeslogans
II. Benutzung des Werbeslogans
1. Benutzung des Slogans als geschütztes Zeichen
2. Benutzung des Slogans als Kollisionszeichen
III. Folgen der erweiterten Schutzgewährung
1 Konkrete Benutzungsform des jüngeren Zeichens
2 Korrektur über die Feststellung der Kennzeichnungskraft
3 Einfluss von § 23 Nr. 2 MarkenG
5. Kapitel Zusammenfassung der Ergebnisse
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis

EAN: 9783828821217
ISBN: 3828821219
Untertitel: 1. , Aufl.
Verlag: Tectum Verlag
Erscheinungsdatum: November 2009
Seitenanzahl: XIV
Format: kartoniert
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