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Die Diktatur der Demokraten

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September 2012

Beschreibung

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Wenn der Krieg aus ist, kommen die Bürokraten: Demokratieaufbau gehört mittlerweile zu den Standardstrategien der internationalen Staatengemeinschaft. Die Hoffnung ist groß, auf diese Weise Länder zu befrieden, deren institutionelle Infrastruktur zerstört ist. Doch unterläuft der Staatengemeinschaft dabei ein kapitaler Denkfehler: Bei der Schaffung demokratischer Strukturen bedient sie sich undemokratischer Mittel. In der Praxis verkörpern sich diese im Chef der jeweiligen Mission, der über quasimonarchische Vollmachten verfügt. Die neuen demokratischen Freiheiten werden den Bürgern durch eine autoritäre Regierungsform nahegebracht. Sie haben, stellt Juli Zeh, keine Möglichkeit, sich auf dem Rechtsweg gegen Willkürakte zu wehren - das allein stellt schon eine Menschenrechtsverletzung dar. So verspielt die Übergangsverwaltung Vertrauen bei der Bevölkerung.

Zeh plädiert dafür, die Erlasse einer Übergangsverwaltung supranationalem Recht zuzuordnen. Damit würde das Übergangsrecht zur selben Kategorie wie das EU-Recht gehören, und es entstünde etwas mehr Rechtssicherheit für die Bürger. Weit über juristische Fragen hinaus verhandelt Zeh hier politische Grundsätze: Wenn die Staatengemeinschaft ihre rechtsstaatlichen Ideale verrät, kann Demokratieaufbau nicht gelingen.

Portrait

Juli Zeh ist Schriftstellerin, Publizistin und Juristin. Parallel zu ihrem Jurastudium studierte sie in Leipzig am Deutschen Literaturinstitut. 2003 legte sie das 2. Staatsexamen ab und promovierte 2010 zum Problem des »Übergangsrechts«. Auslandsaufenthalte u. a. für die UN in New York und Krakau und vor allem in Bosnien und Herzegowina haben ihre Arbeiten geprägt. Seit 2001 veröffentlichte sie zahlreiche Romane, Sachbücher, Theaterstücke und ein Kinderbuch. Juli Zeh wurde für ihr Werk vielfach ausgezeichnet, zuletzt mit dem Solothurner Literaturpreis (2009).

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EAN: 9783896844385
Untertitel: Warum ohne Recht kein Staat zu machen ist.
Verlag: edition Körber-Stiftung
Erscheinungsdatum: September 2012
Seitenanzahl: 208 Seiten
Format: epub eBook
Kopierschutz: Wasserzeichen
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