EBOOK

Das hessische Disziplinarrecht


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kartoniert
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Juli 2008

Beschreibung

Beschreibung

Der Leitfaden soll die Anwendung des neuen hessischen Disziplinarrechts erleichtern. Er soll insbesondere dazu beitragen, sich mit der geänderten Gesetzesmaterie, den ungewohnten Verfahrensabläufen und den neuen Formerfordernissen vertraut zu machen. Studierende finden in dem Leitfaden eine übersichtliche und verständliche Darstellung der komplexen Materie des Disziplinarrechts, die es ihnen ermöglicht, sich die für das Studium und die Prüfungen notwendigen Kenntnisse anzueignen. Zu diesem Zweck enthält das Buch neben den Erläuterungen des Gesetzes und einer differenzierten Darstellung der Beamtenpflichten eine umfangreiche Zusammenstellung von Mustertexten für die nach dem neuen Recht erforderlichen Schreiben, Verfügungen und Protokolle. Grafiken und Diagramme veranschaulichen die neuen Verfahrensabläufe und erleichtern deren Verständnis. Entsprechend der Zielgruppe liegt der Schwerpunkt der Darstellung auf dem behördlichen Verfahren.

Inhaltsverzeichnis

1 Wesen und Zweck des Disziplinarrechts2 Rechtsgrundlagen des Disziplinarrechts2.1 Hessisches Disziplinargesetz2.2 Hessisches Beamtengesetz2.3 Verwaltungsverfahrensrechtliche Gesetze2.4 Strafprozessordnung2.5 Rechtsverordnungen 2.6 Verwaltungsvorschriften3 Das Dienstvergehen3.1 Tatbestand des Dienstvergehens3.2 Rechtfertigung3.3 Verschulden3.4 Bewusstsein der Pflichtwidrigkeit3.5 Bagatellverfehlungen3.6 Einheit des Dienstvergehens4 Beamtenpflichten4.1 Treuepflicht4.2 Einzelne Dienstpflichten 5 Allgemeine Bestimmungen des Disziplinarrechts5.1 Geltungsbereich5.2 Verhandlungsunfähigkeit und Abwesenheit5.3 Akteneinsicht5.4 Bevollmächtigte und Beistände5.5 Beschleunigungsgebot5.6 Kostenentscheidung5.7 Auswirkungen von Straf- und anderen Verfahren auf das Disziplinarverfahren6 Behördliches Disziplinarverfahren6.1 Einleitung von Amts wegen6.2 Einleitung auf Antrag der Beamtin oder des Beamten6.3 Ausdehnung und Beschränkung des Disziplinarverfahrens6.4 Durchführung der Ermittlungen6.5 Beschlagnahme und Durchsuchung6.6 Unterbringung6.7 Abschließende Anhörung über das wesentliche Ermittlungsergebnis6.8 Abschließender Ermittlungsbericht6.9 Disziplinarverfügung6.10 Einstellung des Disziplinarverfahrens6.11 Abgabe des Disziplinarverfahrens bei Zuständigkeitszweifel 6.12 Aufhebung der rechtskräftigen Disziplinarverfügung6.13 Vorläufige Dienstenthebung6.14 Einbehaltung von Bezügen6.15 Rechtsbehelfe 7 Das gerichtliche Disziplinarverfahren7.1 Disziplinarverfahren vor dem Verwaltungsgericht7.2 Disziplinarverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof7.3 Disziplinarverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht7.4 Wiederaufnahme des gerichtlichen Disziplinarverfahrens8 Disziplinarmaßnahmen8.1 Arten der Disziplinarmaßnahmen8.2 Kriterien für die Bemessung der Disziplinarmaßnahme8.3 Disziplinarmaßnahmen im behördlichen Verfahren8.4 Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs8.5 Verwertungsverbot und Entfernung aus der Personalakte8.6 Begnadigung Anlage 1 Mustertexte zu disziplinaren Verfügungen und ProtokollenAnlage 2 Grafiken und Diagramme Stichwortverzeichnis
EAN: 9783866760370
ISBN: 386676037X
Untertitel: Leitfaden für Ausbildung und Praxis. 1. Auflage.
Verlag: Verlag f. Polizeiwissens.
Erscheinungsdatum: Juli 2008
Seitenanzahl: 182 Seiten
Format: kartoniert
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