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Arbeitsverpflichtungen und ihre steuertheoretische Beurteilung


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Februar 2008

Beschreibung

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Tim Lohse stellt die Sozialpolitik in verschiedenen Staaten unter besonderer Berücksichtigung von Arbeitsverpflichtungen dar, welche im anglo-amerikanischen Schrifttum als Workfare bezeichnet werden. Durch Variation des Steuertheoriemodells nach Mirrlees leitet der Autor grundlegende Eigenschaften optimaler Steuer-Transfer-Systeme mit Arbeitsverpflichtungen her.

Inhaltsverzeichnis

Arbeitsverpflichtungen im internationalen Vergleich

Empirische Evaluationen von Arbeitsverpflichtungen

Modelltheoretische Grundlagen

Theoretische Analyse

Politische Implikationen

Innenansichten

Portrait

Dr. Tim Lohse promovierte bei Prof. Dr. Stefan Homburg, StB und ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover.

Leseprobe

2 Arbeitsverpflichtungen im internationalen Vergleich (S. 13)

Arbeitsverpflichtungen als probates Mittel einer reziproken sozialen Verantwortung von Gesellschaft und Transferempfänger sind keine Erfindung US-amerikanischer Welfare-to- Work-Programme der 1980er Jahre. Die an eine Gegenleistung geknüpfte Unterstützung Bedürftiger in einem sozialen Gemeinwesen weist in Deutschland eine über fünfhundertjährige Tradition auf. In dieser offenbart sich gleichsam die lange Historie eines Sozialstaates, der im Sinne des englischen Literaten Samuel Johnson als Beleg wahren gesellschaftlichen Fortschritts zu sehen ist: A decent provision for the poor is the true test of civilisation".

Neben den Entwicklungen in Deutschland wird in diesem Kapitel auch ein Abriß über die Geschichte verschiedener westlicher Wohlfahrtsstaaten unter besonderer Berücksichtigung von Arbeitsverpflichtungen gegeben. Hierzu zählen das Vereinigte Königreich sowie die USA, aber auch Norwegen, Dänemark sowie die Niederlande, wo teils ähnliche, teils andere Entwicklungen zu beobachten sind. Der zeitliche Rahmen der Betrachtung reicht dabei vom Spätmittelalter bis in die Gegenwart, wobei eine enorme Vielfalt von Systemen der Zwangstätigkeit als Voraussetzung zum Grundtransferbezug zutage treten wird.

2.1 Deutschland

2.1.1 Vom Spätmittelalter bis zur Gründung des Deutschen Reiches


Die Gewährung bedürftigkeitsabhängiger Sozialleistungen steht in Deutschland in einer langen Tradition. Im ausgehenden Spätmittelalter lösten die Städte die Kirche bei der Leitung von Hospitälern, der Administration wohltätiger Stiftungen und der Verteilung von Almosen ab. Im Zuge dieser Kommunalisierung der Armenfürsorge erließen sie Verordnungen zur Regelung des Armenwesens. Die ersten städtischen Bettelordnungen auf deutschem Boden erließen Nürnberg (1370) und Eßlingen (1384), die beide starke Beschränkungen für stadtfremde Bettler einführte
n. Dennoch beinhalteten diese Ordnungen im wesentlichen alte Unterstützungsformen der ziel- wie planlosen Almosenverteilung.

Erst mit Beginn des 16. Jahrhunderts hielten Armenordnungen Einzug, welche Kriterien zur Gewährung von Unterstützungsleistungen aufwiesen. In Nürnberg und Augsburg (1522), Breslau und Straßburg (1523) sowie Regensburg und Magdeburg (1524) wurden zudem Ämter zur Bedürftigkeitsprüfung und -überwachung von Armen geschaffen. Darüber hinaus wurden teilweise Bettelverbote erlassen und den als arbeitsfähig eingestuften Armen die Pflicht zur Arbeit aufgelegt.

Den Grund einer verstärkten sozialen Disziplinierung" der Armen sah man weniger in der zum Ende des 15. Jahrhunderts vielfach beklagten Zunahme der Bettelei, als vielmehr in einer sich verändernden gesellschaftlichen Wertung des Bettelns im besonderen und der Armut im allgemeinen. Infolgedessen wurde schärfer zwischen Arbeitsunfähigen und Arbeitsunwilligen differenziert. Letzteren wurde ein Arbeitszwang auferlegt, der sie an das Ausüben einer regelmäßigen Beschäftigung gewöhnen und vom Spielen und Trinken abhalten sollte.

Eine explizite Arbeitspflicht der Unterstützten findet sich etwa in der Kitzinger Bettelordnung von 1523, der Freiburger Ordnung von 1556, aber auch schon in der Nürnberger Bettelordnung von 1478, in welcher zu lesen ist: Item die betler und betlerin, den hie zu peteln erlaubt wird, die nit krüppel, lam oder plint sind, wollen an keinen wercktag vor den kirchen an der pettelstat müßig sitzen, sunder spynnen oder annder arbeit, die in irem vermuegen wer thun." Ferner wohnte dem Arbeitszwang ein Erziehungscharakter inne, da es galt, arbeitsfähigen Bettlern bürgerliche Tugenden wie Fleiß, Ordnung und Sparsamkeit zu vermitteln.

Die Wandlungen der städtischen Armenfürsorge im ausgehenden Spätmittelalter sind damit gekennzeichnet durch Kommunalisierung (Städte statt Kirche), Rationalisierung (genauere Bedürftigkeitsprüfung), Bürokratisierung (Einrichten ei
ner Sozialadministration) sowie Pädagogisierung (Arbeitspflicht für Unterstützungsempfänger).

Technik

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EAN: 9783834996305
Untertitel: 2008. Auflage. eBook. Dateigröße in MByte: 2.
Verlag: Gabler Verlag
Erscheinungsdatum: Februar 2008
Seitenanzahl: xx291
Format: pdf eBook
Kopierschutz: Adobe DRM
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